gematik GmbH
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Rechtsform | GmbH[1] |
Gründung | 11. Januar 2005 |
Sitz | Berlin, Deutschland |
Leitung | Florian Hartge |
Mitarbeiterzahl | 360 |
Branche | Gesundheitswesen |
Website | www.gematik.de |
Die Gematik GmbH (eigene Schreibweise: gematik, zuvor gematik – Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH) wurde im Januar 2005[2] von den Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens gegründet, um gemäß gesetzlichem Auftrag die Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) und ihrer Infrastruktur in Deutschland voranzutreiben, zu koordinieren und die Interoperabilität der beteiligten Komponenten sicherzustellen.
Die Gesellschafter der Gematik sind das Bundesministerium für Gesundheit (BMG), die Bundesärztekammer (BÄK), die Bundeszahnärztekammer (BZÄK), der Deutsche Apothekerverband (DAV), die Deutsche Krankenhausgesellschaft (DKG), der Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenversicherungen (GKV-SV), der Verband der Privaten Krankenversicherung (PKV), die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV).[3]
Das Gesundheitsministerium hält 51 Prozent der Geschäftsanteile. Der GKV-Spitzenverband, der 22,05 Prozent hält, finanziert die Arbeit der Gematik zu 100 Prozent mit einem Betrag in Höhe von 1 Euro je Mitglied der Gesetzlichen Krankenversicherung. Der Verband der Privaten Krankenversicherung ist seit dem 3. April 2020 wieder mit 2,45 Prozent an der Gematik beteiligt. Dazu hat der GKV-Spitzenverband 2,45 Prozent der Gematik-Geschäftsanteile an den PKV-Verband übertragen.[4] Darüber hinaus hat das Bundesministerium für Gesundheit diesen Betrag entsprechend dem Finanzbedarf (Mittelbedarf) der Gematik und unter Beachtung der Wirtschaftlichkeit durch die Rechtsverordnung in den letzten Jahren jeweils angepasst. Die restlichen 24,5 Prozent der Geschäftsanteile verteilen sich auf die Spitzenorganisationen der Leistungserbringer.
Seit dem 1. Juli 2015 war Alexander Beyer Geschäftsführer der Gematik. Zuvor hatte der Jurist dort zehn Jahre lang den Bereich Recht geleitet. Im Januar 2019 kritisierte der Bundesrechnungshof die Rolle der Gematik[5] und Beyer widersetzte sich Reformplänen des neuen Gesundheitsministers Spahn.[6] Sein Nachfolger als Alleingeschäftsführer wurde zum 1. Juli 2019 der frühere Pharma-Manager Markus Leyck Dieken.[7][8]
Seit Anfang 2024 ist Florian Hartge Interims-Geschäftsführer.[9]
Gründung, Existenz und Zweck der Gematik basieren auf gesetzlichen Grundlagen, die in § 291b des Fünften Sozialgesetzbuches (SGB V) verankert sind.[10] Dort werden auch die Aufgaben beschrieben, die von der Gematik zu erfüllen sind, im Wesentlichen:
Das „E-Health-Gesetz“ von 2015 legte den Grundstein zur Einführung einer elektronischen Patientenakte und eines elektronischen Patientenfachs (ePF). Dies sollte gesetzlich Versicherten und Leistungserbringern einrichtungsübergreifend den ständigen Zugriff auf Behandlungsdaten ermöglichen wie auch auf selbst gespeicherte Messwerte, elektronische Arztbriefe, Behandlungsberichte und Medikationspläne.
Die Gematik wurde nach § 291a Absatz 5c des Fünften Buches Sozialgesetzbuch (SGB V) verpflichtet, bis Ende 2018 technische und organisatorische Verfahren für eine fall- und einrichtungsübergreifende Dokumentation zu erarbeiten.
Die Gesellschafter der Gematik sind das Bundesministerium für Gesundheit und die Spitzenorganisationen im deutschen Gesundheitswesen, welche sich in die beiden Gruppen Leistungserbringer (Ärzte, Zahnärzte, Psychotherapeuten, Apotheker, Krankenhäuser, Hebammen, Physiotherapeuten, Rettungsdienste etc.) und Kostenträger (Krankenkassen; die privaten Krankenversicherer hatten zwischen 2012 und April 2020 keine Gesellschaftsanteile) unterteilen lassen.
Die Kostenträger sind ebenfalls im Wesentlichen über ihren Spitzenverband beteiligt.
Im Januar 2019 schlug Gesundheitsminister Jens Spahn vor, durch eine Gesetzesänderung dem Bund 51 Prozent der Anteile und damit die Kontrolle über die Gematik-Gesellschaft zuzuweisen, um unter anderem die Einführung der elektronischen Patientenakte schneller voranzutreiben. Beschlüsse sollten zudem mit einfacher Mehrheit erfolgen, um den Aufbau und die Einführung des sicheren Gesundheitsdatennetzes zu beschleunigen. Die Änderungen traten mit dem Terminservicegesetz am 11. Mai 2019 in Kraft.[13][14] Zuvor hielt der GKV-Spitzenverband die Hälfte der Stimmrechte in der Gematik. Die andere Hälfte lag bei den Verbänden der Ärzte, Zahnärzte, Krankenhäuser und Apotheker. Ihre Anteile wurden entsprechend geschrumpft.
Die gesetzliche Grundlage der Gematik fordert die Einrichtung eines Beirats, der die Gesellschaft in fachlichen Belangen berät. Die Zusammensetzung des Beirats ist ebenfalls in § 291b des SGB V festgelegt und umfasst:
Von Organisationen oder Bundesbehörden können weitere Vertreter in den Beirat berufen werden. Hiervon wird auch Gebrauch gemacht. Die jeweilige Zusammensetzung des Beirats ist auf den Internetseiten der Gematik nachlesbar. Der Beirat darf der Gesellschafterversammlung Themen von grundsätzlicher Bedeutung zur Beschäftigung vorlegen und muss vor ebensolchen Entscheidungen gehört werden.
Darüber hinaus verfügt die Gematik über einen Digitalbeirat, der sich im Juni 2024 erstmalig konstituiert hat.[15] Dieser Digitalbeirat hat die Aufgabe, die Gematik zu Fragen des Datenschutzes und der Datensicherheit sowie zur Nutzerfreundlichkeit der Anwendungen der Telematikinfrastruktur (TI) zu beraten. Mitglieder sind unter anderem BSI-Präsidentin Claudia Plattner, Louisa Specht-Riemenschneider (BfDI), Dennis-Kenji Kipker und Alena Buyx.[16]
Neben dem Beirat existiert ein Fachausschuss aus Vertretern der Gesellschafter, der die Gematik in speziellen fachlichen Fragen berät.
Die Gematik schätzte die Gesamtkosten des Projekts auf 14 Milliarden Euro. Es gab bis 2013 keine Kosten-Nutzen-Analyse des eGK-Projekts.
Die bis 2013 amtierende Staatssekretärin im Bundesministerium für Gesundheit, Ulrike Flach, bestätigte, dass das Projekt schon 2009 1,5 Milliarden Euro gekostet habe. Bis Anfang 2013 betrugen nur die internen Ausgaben der Gematik 630 Millionen Euro, inzwischen mehr als 700 Millionen Euro.[17]
Die zweite Generation der elektronischen Gesundheitskarte muss bis 2018 ausgegeben werden, sie sollte etwa zehnmal so viel kosten wie die erste Generation. Die Gesetzlichen Kassen rechnen dann mit erneuten Kosten von 1 Milliarde Euro.
Im Jahr 2022 kritisierte der Chaos Computer Club die Gematik für den zwangsweisen Austausch von Konnektoren, speziellen Internetroutern mit eingebauten Sicherheitszertifikaten, in Arztpraxen und bei anderen Gesundheitsdienstleistern.[18][19][20] Dieser mit dem Ablauf der Zertifikate begründete Austausch kostet die Krankenkassen potentiell hunderte Millionen Euro. Wie der Chaos Computer Club nachwies, lassen sich die Zertifikate auch kostengünstig durch Software-Updates erneuern.
2022 verweigerte der Bundesdatenschutzbeauftragte Ulrich Kelber seine Zustimmung für einen einfacheren Weg, das E-Rezept einzulösen. Es müsse auf jeden Fall bei jeder Nutzung die 6-stellige PIN eingegeben werden, einfacher gehe es nicht. Die Gematik hofft jedoch, im Jahr 2023 ein vereinfachtes Verfahren (also ohne die Notwendigkeit der Eingabe der persönlichen Identifikationsnummer) einführen zu können.[21]